US Supreme Court: bedeutende Entscheidung zur Meinungsfreiheit im Internet erwartet
Reputationsrecht: Der Oberste Gerichtshof in den USA fällt wichtige Entscheidungen über Meinungsfreiheit im Internet, von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin
Vorerst Gnade vor Recht – Ruht das Gesetz gegen Hass?
Reputationsrecht: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Umsetzung. Gnade vor Recht – oder Opfer sind schutzlos, weil „Vater“ Staat weiter schläft! Zum 01.02.2022 wurde ein neues Gesetz in Kraft gesetzt. Durch die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte Hasskriminalität und Hetze im Netz stärker bekämpft werden. Vorerst wird es nicht angewandt. Die Politik hatte im Sommer 2021 reagiert, nachdem […]
Reputationsrecht – Bedrohungen (in der Öffentlichkeit) sind unzulässig
Blödes Beispiel „Tante Meyer die Birne einhauen“ Niemand muss es im Internet oder in der Öffentlichkeit hinnehmen bedroht zu werden. Das deutsche Strafgesetzbuch (StGB) hat mit dem § 241 StGB eine Bedrohung unter Strafe gestellt. Wer also bei „Facebook“ (also öffentlich im Sinne des § 241 Abs. 4 StGB) schreibt: „der blöden Tante Meyer werden […]